Kommunalpolitik Mit dem Etat ist es wie mit der Kirmes
Wittlich · Der Stadtrat entscheidet am Donnerstag über den Haushalt für 2019. Dem vorangegangen sind Beratungen, Gespräche und ein ganzes Jahr Arbeit.
Wenn Nicole Rees durch Wittlich geht, sieht sie statt der historischen Gebäude oft Zahlen. Denn Rees ist als Kämmerin der Stadt (siehe Info) für den Haushalt verantwortlich und kümmert sich federführend um die Zusammenstellung der städtischen Finanzen.
Die sind, analog zu den Fachbereichen, in sechs Teilhaushalte gegliedert, wie Nicole Rees sagt. Die Fachbereiche beziehungsweise Teilhaushalte haben jeweils ein eigenes Budget und sind aufgeteilt in sogenannte Produkte, von denen es in Wittlich insgesamt 100 gibt. Daher rührt auch der Name Produkthaushalt für das Zahlenwerk. Doch wie werden diese Produkte und Zahlen zusammengeführt, wie entsteht der Haushalt einer Kommune? „Das ist wie mit der Kirmes: Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt“, erzählt Kämmerin Rees und lacht. Denn an dem Zahlenwerk wird das ganze Jahr über gearbeitet, werden Ausgaben überwacht, Einnahmen gesichtet.
Im Juni zum Beispiel setzen sich die Fachbereichsleiter, Büroleiter Rainer Stöckicht, Bürgermeister Joachim Rodenkirch und Nicole Rees in einer sogenannten Konsolidierungssitzung zusammen, sprechen über die finanzielle Ausgangssituation und blicken auf den Haushalt des kommenden Jahres. „Zu dem Zeitpunkt wissen wir, wie viele Mittel wir zur Verfügung haben“, sagt Rees. Reichen die nicht für die vorgesehenen Investitionen und Ausgaben aus, muss gespart werden. „Das ist natürlich bei den freiwilligen Leistungen einfacher als bei den Pflichtausgaben“, sagt Stöckicht.
Nicole Rees’ Aufgabe als Kämmerin ist es dann, „die Zügel stramm zu halten“. Denn es dürften aus den Fachbereichen nur die Mittel angemeldet werden, die auch wirklich benötigt werden, sagt sie. „Man ist dann nicht immer die Beliebteste“, sagt Rees und lacht. Dennoch mag sie ihre Aufgabe sehr: „Man hat mit allen Fachbereichen zu tun, ist in jedes Projekt involviert.“
Stehen diese Projekte dann im Haushalt, werden die Entwürfe der Teilhaushalte in den jeweiligen Ausschüssen beraten, Änderungsvorschläge eingebracht und erneut im Haushalt zusammengefügt. „In diesem Jahr waren es zwölf Änderungsvorschläge“, sagt Stöckicht, was nicht viel sei, denn: „Es waren auch schon mal 30.“
Das könne auch daran liegen, dass die Stadt „im vierten Jahr in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann“, wie Nicole Rees sagt, und im kommenden Jahr nach dem derzeitigen Stand auch wieder Schulden abbauen kann – und das, obwohl die Stadt immer sehr stark investiert habe. „Der aktuelle Stadtrat hat seit seiner Wahl 2014 viele Investitionen beschlossen“, sagt Stöckicht. „Da ist richtig viel passiert.“ Zu verdanken sei die gute finanzielle Situation, wie Rees und Stöckicht sagen, auch den hohen Gewerbesteuereinnahmen. Neben den Ausschussmitgliedern und den Fachbereichsleitern haben auch die Bürger die Chance, beim Haushalt ein Stück weit mitzubestimmen, eigene Vorschläge einzubringen – was aber leider nicht angenommen werde, wie Rainer Stöckicht sagt. „In diesem Jahr kam niemand zu dem Termin.“
Den endgültigen Entwurf des Haushalts stellt Nicole Rees dem Stadtrat vor, der darüber entscheidet. „Der Budgetgeber ist der Stadtrat“, sagt Stadtsprecher und Büroleiter Rainer Stöckicht, der vor Rees Kämmerer der Stadt war. „Das ist die priviligierteste Aufgabe, die der Rat hat.“
Der Haushaltsplanentwurf der Stadt Wittlich für 2019 kann im Internet unter www.wittlich.de/buerger-und-verwaltung/buergerservice/haushalt eingesehen werden. Traditionell in der letzten öffentlichen Stadtratssitzung des Jahres beschließt der Wittlicher Stadtrat über den Etat. Der Haushalt steht zunächst in der Sitzung am Dienstag, 11. Dezember, um 18 Uhr in der Synagoge auf der Tagesordnung.
