Wahl Ein Riesen-Wahlkreis, den keiner will
Bitburg · Bei der nächsten Bundestagswahl sollen die Adenauer über die Bitburger Kandidaten mitentscheiden. Eine Schnapsidee, sagen die Betroffenen.
Patrick Schnieder ist um seinen Zuständigkeitsbereich kaum zu beneiden. Wenn der in Arzfeld nahe der Grenze zu Luxemburg und Belgien lebende CDU-Politiker zu einer Besuchstour in seinem Wahlkreis aufbricht, kann der 50-Jährige schon mal eine Zeit lang unterwegs sein. Fährt Schnieder etwa von Arzfeld ins über 70 Kilometer entfernte Bausendorf im Kreis Bernkastel-Wittlich, muss der wegen seiner Größe auch Eifelturm genannte Parlamentarier mehr als eine Stunde Fahrzeit einplanen.
Für den frisch wiedergewählten Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion nichts Ungenwöhnliches. Mit einer Fläche von 3100 Quadratkilometern (zum Vergleich: das Saarland ist 2570 Quadratkilometer klein) gehört Schnieders Wahlkreis Bitburg schon heute zu den größten in den westlichen Bundesländern. Unter den 15 rheinland-pfälzischen Wahlkreisen ist Bitburg sogar mit Abstand der größte. Aber eben nur flächenmäßig.
Denn was die Einwohnerzahl betrifft, gehört der Bundestagswahlkreis Bitburg, zu dem neben den beiden Eifelkreisen auch der nördliche Teil des Kreises Bernkastel-Wittlich gehört, eher zu den Schlusslichtern. Diese Tatsache könnte sich im Vorfeld der nächsten Bundestagswahl zu einem echten Problem entwickeln. Denn für den Zuschnitt der derzeit 299 deutschen Wahlkreise ist die Bevölkerungszahl maßgeblich – und zwar unabhängig vom Alter.
Liegt ein Wahlkreis um 25 Prozent über oder unter dem Durchschnitt, muss laut Bundeswahlgesetz neu zugeschnitten werden. Liegt die Abweichung zwischen 15 und 25 Prozent, soll der Zuschnitt geändert werden, muss aber nicht, heißt es im Wahlgesetz. Genau in dieser rechnerischen Zwickmühle steckt der Wahlkreis Bitburg. Nach Angaben Patrick Schnieders liegt die Bevölkerungsabweichung des von ihm bei der letzten Bundestagswahl zum zweiten Mal direkt gewonnenen Wahlkreises bei rund 20 Prozent.
Eine Zahl, bei der die Wahlkreiskommission Handlungsbedarf sieht. Der vom Bundespräsidenten ernannten Kommission gehören der Präsident des Statistischen Bundesamts an, ein Richter am Bundesverwaltungsgericht und fünf weitere Mitglieder. Das Gremium hat nun unter anderem vorgeschlagen, dem einwohnerschlappen Wahlkreis Bitburg künftig die Verbandsgemeinde Adenau aus dem etwas einwohnerstärkeren Nachbar-Wahlkreis Ahrweiler zuzuordnen. Brächte dem Schnieder-Wahlkreis unter dem Strich auf einen Schlag rechnerisch über 30 000 Einwohner mehr; und Ahrweiler entsprechend weniger.
Zwar hat in beiden Wahlkreisen bei der zurückliegenden Bundestagswahl der CDU-Direktkandidat das Rennen gemacht (in Ahrweiler gewann CDU-Frau Mechthild Heil übrigens klar vor SPD-Bewerberin Andrea Nahles).
Doch zumindest für die Kritiker eines möglichen Neuzuschnitts sind die Gemeinsamkeiten damit auch schon nahezu erschöpft. „Wir befürchten, dass die Interessen der Menschen im Adenauer Land aufgrund der Randlage im äußersten Nordosten eines dann nochmals vergrößerten Riesen-Wahlkreises Bitburg ins Abseits geraten könnten“, schimpft Michael Korden.
Der Vorsitzende des Adenauer CDU-Gemeindeverbands kündigt an, gemeinsam mit Mechthild Heil und weiteren CDU-Kommunalpolitikern „auf allen politischen Ebenen“ dafür zu kämpfen, dass die Verbandsgemeinde Adenau im Wahlkreis Ahrweiler bleibt. Käme es anders, wäre dies für Adenau bereits die zweite „West-Orientierung“ in kurzer Zeit: Bei der bevorstehenden Bistumsreform soll Adenau gemeinsam mit dem angrenzenden Gerolsteiner Raum ab dem Jahr 2020 in der neuen Großpfarrei Adenau/Gerolstein aufgehen.
Auch Patrick Schnieder ist von dem bislang nur zur Diskussion gestellten Neuzuschnitt der Wahlkreise nicht gerade begeistert. Letztlich müsse der Bundestag darüber entscheiden, so Schnieder, „dann gucken wir mal“. Käme der Vorschlag der Wahlkreiskommission am Ende doch zum Tragen, würde sich das Thema Bausendorf für den Arzfelder CDU-Politiker übrigens erledigen. Die noch zum Wahlkreis Bitburg gehörenden Orte der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach sollen bei einem Neuzuschnitt nämlich dem Nachbar-Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück zugeschlagen werden.
