Parteien Wie eng sind AfD und Identitäre Bewegung?
Trier · Nach dem Fraktionsausschluss von Jens Ahnemüller gibt es viele Vorwürfe und einige Adressaten.
Turbulente Woche für die rheinland-pfälzische AfD: Nach dem Sofort-Rauswurf des Konzer Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller ist die AfD-Landtagsfraktion von 14 auf 13 Mitglieder geschrumpft. Dem 56-jährigen Konzer wird zum Vorwurf gemacht, dass er wiederholt Kontakte zu Mitgliedern rechtsextremer Organisationen gehabt haben soll. Darunter seien auch Vertreter der Identitären Bewegung (IB) gewesen. Die Bewegung wird unter anderem vom rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz beobachtet. Dessen Einschätzung: Es gibt Parallelen zur rechtsextremistischen „Blut-und-Boden“ Ideologie.
Nach dem aktuellen Verfassungsschutzbericht wurden die ersten Aktivitäten der IB Ende 2015 vor allem in der Region Trier festgestellt, ab 2016 auch in anderen Landesteilen. Die Zahl der Mitglieder in Rheinland-Pfalz soll sich im unteren zweistelligen Bereich bewegen.
Die Trierer Linken-Bundestagsabgeordnete Katrin Werner wirft neben der Trier-Saarburger AfD um den aus der Landtagsfraktion ausgeschlossenen Jens Ahnemüller weiteren rheinland-pfälzischen Kreisverbänden vor, mit der Identitären Bewegung zusammenzuarbeiten. So soll laut Werner auch der zweite AfD-Landtagsabgeordnete aus der Region Trier, Michael Frisch, IB-Aktivisten kennen und mit ihnen sympathisieren. Die Linken-Politikerin verweist in diesem Zusammenhang auf ein Foto, das Frisch bei einer Marx-Demo Anfang Mai Seit’ an Seit’ mit Mitgliedern der Identitären Bewegung zeigen soll.
Michael Frisch wies die Vorwürfe am Freitag auf Anfrage unserer Zeitung zurück. An der Demo hätten etwa 100 Menschen teilgenommen, darunter „viele Personen, die mir persönlich nicht bekannt waren“. Dass hierunter auch Angehörige der IB gewesen sind, könne er nicht ausschließen. „Ich weise allerdings entschieden den Vorwurf zurück, es handele sich hier um meine Bekannten“, so der AfD-Parlamentarier wörtlich. Frisch wirft Katrin Werner „totalitäre Verleumdungsmethoden“ vor, mit denen sich „die SED-Nachfolge-Partei offensichtlich immer noch gut auszukennen“ scheine.
Ob bei dem von Jens Ahnemüller mitorganisierten sogenannten Friedens- und Trauermarsch Anfang September in Hermeskeil Mitglieder der Identitären Bewegung als Ordner eingesetzt waren, will die Trierer Polizei nicht sagen. Man gebe „zu einzelnen, vom Veranstalter eingesetzten Ordnern keine Auskünfte“, sagte ein Polizeisprecher.
Für die Anhänger des seit Dienstag fraktionslosen Konzer Parlamentariers steht fest, dass der Rauswurf ein dicker Fehler gewesen sei. „Wir wollen, dass die Entscheidung rückgängig gemacht wird“, sagt der Bernkastel-Wittlicher AfD-Vize Maximilian Meurer.
