Zukunft der SPD Malu Dreyer will nicht SPD-Bundeschefin werden
Mainz/Trier · „Ich stehe nicht zur Verfügung.“ Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in Mainz klar gemacht, nicht Bundesvorsitzende der SPD werden zu wollen. Parteichef Martin Schulz steht in der Kritik – und will am Mittwoch in Mainz für die große Koalition werben.
Was passiert, falls der SPD-Bundesparteitag am Sonntag mehrheitlich Nein zur großen Koalition sagt? Politik-Beobachter gehen jedenfalls davon aus, dass dann die letzte Stunde von Martin Schulz als Parteichef geschlagen hat. Als Hoffnungsträgerin wird dann auch Malu Dreyer gehandelt, die beim jüngsten Bundesparteitag als stellvertretende Vorsitzende mit 97,5 Prozent das beste Ergebnis erhielt. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat am Dienstag vor Journalisten in Mainz aber ausgeschlossen, überhaupt in das Amt der Bundeschefin zu streben. „Ich stehe nicht zur Verfügung. Weder heute, noch morgen, noch in zwei Jahren. Es ist für mich vollkommen klar, und das habe ich auch immer gesagt, ich möchte nicht Vorsitzende der SPD werden, ich werde nicht nach Berlin gehen, ich bleibe hier in Rheinland-Pfalz, und daran wird sich auch nichts ändern“, sagte Dreyer.
Die Triererin kündigte an, für die große Koalition werben zu wollen. Das mit der Union entworfene Sondierungspapier sei eine gute Grundlage, in Koalitionsverhandlungen zu gehen, da es Fortschritte für ein soziales Europa, die Bildung und die Rückkehr zur Parität der Krankenversicherung beinhalte. Dreyer hatte sich am Wochenende selber nach den Sondierungen dafür ausgesprochen, eine Bürgerversicherung in Verhandlungen erneut anzusprechen. In Mainz schränkte sie aber ein, man dürfe sich nicht der Illusion hingeben, dass sich in Verhandlungen alles ändern werde, was in Sondierungen beschlossen worden sei. Sonntag soll ein SPD-Bundesparteitag in Bonn entscheiden, ob es grünes Licht für Verhandlungen mit CDU/CSU gibt – oder nicht.
Parteichef Martin Schulz geht dafür auch in Mainz auf Werbetour. Am Mittwoch ist er zu Gast bei einem Parteirat - einer Art kleinem Parteitag - in Mainz. Neben 60 Delegierten haben sich 500 Mitglieder angemeldet. Beobachter rechnen mit langen Debatten, die bis in die späten Abendstunden gehen dürften. Unklar ist nach Aussagen des SPD-Landesverbandes, ob es an diesem Abend oder bei der Landesvorstandssitzung am Freitag rheinland-pfälzische Abstimmungen über die Aufnahme zu Verhandlungen für eine große Koalition geben werde.
Der rheinland-pfälzische Juso-Chef Umut Kurt sagte gegenüber dem TV klar, dass er nach wie vor ein Gegner der großen Koalition sei. Er spricht sich für eine Minderheitsregierung aus. Diese sei nach der Absage durch die Union aber kein Thema mehr, sagte Dreyer, die selber lange für ein solches Modell geworben hatte. Nun gehe es um die große Koalition oder Neuwahlen.
