Treffen in Sofia

Europäer bereiten Rettungsmaßnahmen für Iran-Abkommen vor

Bojko Borissow, Ministerpräsident von Bulgarien, begrüßt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs. Foto: Stoyan Nenov/POOL Reuters via APFOTO: Stoyan Nenov

Sofia/Brüssel/Teheran/Berlin. Nach ersten Krisengesprächen von EU-Vertretern mit dem Iran wollen nun die Staats- und Regierungschefs der EU beraten, wie das internationale Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA zu retten ist. Dazu ist am Mittwochabend ein informeller Austausch in Bulgariens Hauptstadt Sofia geplant.

Eine Woche nach dem Ausstieg der USA aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zeichnet sich eine erste Maßnahme der Europäer zur Rettung der Vereinbarung ab.

Die EU-Kommission erklärte am Mittwoch in Brüssel, sie könnte im Notfall ein Gesetz zur Abwehr US-amerikanischer Sanktionen reaktivieren.

„Sollte es notwendig sein, sind wir bereit“, sagte EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. Über das sogenannte Blocking Statute könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten. Gleichzeitig würde es regeln, dass die europäischen Unternehmen für Verluste entschädigt werden.

Ob und wann das EU-Abwehrgesetz zum Einsatz kommen könnte, sollte am Mittwochabend auch beim EU-Gipfel in Sofia beraten werden. Am Dienstagabend hatten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritannien sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erstmals mit dem iranischen Außenminister Mohamed Dschawad Sarif über eine Rettung des Abkommens beraten. Sarif zeigte sich anschließend optimistisch: „Ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte er.

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