Spahn für Pflicht

Regeln für Masern-Impfpflicht für Kinder womöglich im Mai

Masern sind hochansteckend und können in seltenen Fällen auch tödlich verlaufen. Dennoch dürfte ein Zwang zur Masern-Impfung nicht leicht durchzusetzen sein. Foto: Ralf Hirschberger FOTO: Ralf Hirschberger

Berlin. Die Pläne für eine Masern-Impfpflicht in Deutschland werden konkreter. Anfang Mai wird dazu ein Vorschlag des zuständigen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) erwartet.

Spahn hat sich für verpflichtende Masern-Impfungen für Kinder in Kitas und Schulen ausgesprochen, auch Familienministerin Franziska Giffey (SPD) plädiert dafür. Bei den Ländern gibt es derzeit keine einheitliche Position. Einige wollen den Vorschlag des Bundes abwarten. Dies würde jedenfalls eine bundeseinheitliche Lösung erleichtern.

Neben dem Brandenburger Landtag zeigte sich Nordrhein-Westfalens Landesregierung entschlossen, eine Impfpflicht einzuführen. Derzeit prüft das Land aber noch. Familienminister Joachim Stamp (FDP) sagte der „Rheinischen Post“: „Ich bin für eine generelle Impfpflicht - das gilt auch für Kindergärten.“ Auch NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ist für eine Impfpflicht. Er habe Spahn ausdrücklich seine Unterstützung für dessen Prüfung zugesichert.

Bundesfamilienministerin Giffey bekräftigte im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag): „Staatliches Handeln ist gefragt, wenn das Risiko, andere Kinder in Kindergärten, Schulen oder in anderen Einrichtungen zu gefährden, nicht anders in den Griff zu bekommen ist.“ Spahn führte zuletzt unter anderem Gespräche mit dem Koalitionspartner SPD. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte sich Ende März zuversichtlich, „dass wir demnächst einen entsprechenden Vorschlag vorlegen können“.

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